Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 11.08.1987 - 9 A 56/86 |
Zitiervorschläge
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 11.08.1987 - 9 A 56/86 (https://dejure.org/1987,21650)
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 11. August 1987 - 9 A 56/86 (https://dejure.org/1987,21650)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1987,21650) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5)
- OVG Rheinland-Pfalz, 11.11.2008 - 6 A 11081/08
Ausbaubeitragsrecht; Entstehung und Gemeindeanteil; Berücksichtigung von …
Er hat den Beurteilungsspielraum der Beklagten zu respektieren und darf ihn nicht durch eine eigene Bewertung ersetzen (vgl. OVG R-P, 6 A 68/85, AS 20, 411 (414); 6 A 11315/06.OVG, ESOVGRP; NdsOVG, 9 A 56/86, KStZ 1988, 55; BayVGH, 6 B 82 A.2893, BayVBl 1985, 117). - OVG Rheinland-Pfalz, 16.01.2007 - 6 A 11315/06
Straßenausbaubeitrag - zur Ermittlung des Gemeindeanteils
Da der Senat keine eigene Bewertung an die Stelle des Beurteilungsspielraums der Beklagten setzen darf (vgl. NdsOVG, 9 A 56/86, KStZ 1988, 55; BayVGH, 6 B 82 A.2893, BayVBl 1985, 117), müssen die Aufwendungen für die Straßenoberflächenentwässerung im Rahmen der Vorausleistungserhebung unberücksichtigt bleiben. - OVG Rheinland-Pfalz, 23.10.2007 - 6 A 10568/07
Für Bahnhofsgrundstück müssen Anliegerbeiträge bezahlt werden
Er hat den Beurteilungsspielraum der Beklagten zu respektieren und darf ihn nicht durch eine eigene Bewertung ersetzen (vgl. OVG RP, 6 A 68/85, AS 20, 411 (414); 6 A 11315/06.OVG, ESOVGRP; NdsOVG, 9 A 56/86, KStZ 1988, 55; BayVGH, 6 B 82 A.2893, BayVBl 1985, 117). - OVG Niedersachsen, 20.11.2006 - 9 LA 386/05
Rechtmäßigkeit der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen; Begriff der Verbesserung …
Bei diesen Ausführungen verkennt das Verwaltungsgericht, dass es im Ermessen der Gemeinde liegt, ob sie sich für eine bloße Instandsetzung einer beschädigten bzw. abgenutzten Anlage oder für eine Ausbaumaßnahme entscheidet, die gegenüber dem ursprünglichen Zustand zu einer beitragsfähigen Verbesserung führt und daher anders geartet ist als eine bloße Erneuerungsmaßnahme (…vgl. OVG Lüneburg, Urt. v. 12.1.1982 - 9 A 98/80 - N. Städteverband 1983, 67 sowie Urt. v. 11.8.1987 - 9 A 56/86 - siehe ferner Driehaus, a.a.O., § 8 Rdnr. 309). - OVG Niedersachsen, 26.04.1995 - 9 L 3476/93
Ermessen der Gemeinde bei Straßenausbau;; Abschnittsbildung; Aufwand, …
Die hierin liegende Verbesserung rechtfertigt im Regelfall - und wohl auch hier - die Erhebung eines Straßenausbaubeitrags (vgl. OVG Lüneburg, Urteil vom 11. September 1987, 9 A 56/86; Driehaus, Kommunalabgabenrecht, § 8 RdNrn. 302, 305, 310, 314).